Veranstaltungskalender
Rüstungsexporte in Krisenregionen - Unerträglich oder Unerlässlich?
Eine Podiumsdiskussion
„Der Beachtung der Menschenrechte im Empfängerland wird besonderes Gewicht beigemessen. Wenn hinreichender Verdacht besteht, dass die zu liefernden Rüstungsgüter zur internen Repression oder zu sonstigen, fortdauernden und systematischen Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden, wird eine Genehmigung grundsätzlich nicht erteilt.“
Mit diesen Worten wird im Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter (erstes Halbjahr 2018) klargestellt, dass sich die deutsche Exportpolitik stets in den Grenzen des Menschenrechts- schutz zu halten hat. Dennoch richtet sich die politische und mediale Kritik gegen den Export von Rüstungsgütern an einzelne Staaten, etwa Saudi-Arabien, die entgegen der Meinung der Bundesregierung zumindest nicht bedenkenlos als solche Staaten bekannt sind, die einen den deutschen Menschenrechtsschutzstandards entsprechende Innen- und Außenpolitik betreiben.
Inwiefern eine solche Kritik berechtigt ist und ob der Export von deutschen Rüstungsgütern, wie bereits der Titel verrät, unerlässlich oder unerträglich sein soll, wird das zentrale Thema der Podiumsdiskussion sein.
Weitere Informationen
Zutritt | öffentlich |
Anmeldung | nicht erforderlich |
Veranstaltende | Hochschulgruppe ELSA-Passau e. V. |
E-Mail (für Rückfragen) | directorsc@elsa-passau.de |