Wahlamt

Bei den Hochschulwahlen werden die Vertreterinnen und Vertreter in den Senat, die Fakultätsräte und das Studierendenparlament gewählt. Wahlberechtigt und wählbar ist jedes Mitglied der Hochschule, das in das Wählerverzeichnis eingetragen ist.

Bei der Wahl in den Fakultätsrat besteht gemäß § 3 Abs. 3 Satz 1 BayHSchWO die Wahlberechtigung nur in der Fakultät, der man zum Zeitpunkt der Schließung des Wählerverzeichnisses angehört. Dies ist die Fakultät, an der ein Mitglied überwiegend tätig ist oder der die Durchführung des Studiengangs, in welchen die oder der Studierende immatrikuliert ist, obliegt (Art. 37 Abs. 2 BayHIG).

Die Amtszeiten betragen

• für die Vertreterinnen und Vertreter der Gruppe der hauptberuflichen Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer
• für die Vertreterinnen und Vertreter der Gruppe der wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und Promovierenden
• für die Vertreterinnen und Vertreter der Gruppe der wissenschafts- und kunststützenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

zwei Jahre,

für die Vertreterinnen und Vertreter aus der Gruppe der Studierenden ein Jahr.

Die Vertreterinnen und Vertreter der Gruppe der Studierenden sind somit grundsätzlich jährlich, die Vertreterinnen und Vertreter der übrigen Mitgliedergruppen jedes zweite Jahr zu wählen.

Wahlorgane sind die Wahlleiterin oder der Wahlleiter sowie der Wahlausschuss.

Die Wahlleiterin oder der Wahlleiter ist die Kanzlerin oder der Kanzler, deren oder dessen Vertretung im Amt ist Stellvertreterin oder Stellvertreter der Wahlleiterin bzw. des Wahlleiters.

Dem Wahlausschuss gehören mindestens fünf Vertreterinnen und Vertreter an:

• 2 Vertreterinnen und Vertreter aus der Gruppe der hauptberuflichen Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer
• 1 Vertreterin oder Vertreter aus der Gruppe der wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und Promovierenden
• 1 Vertreterin oder Vertreter der Gruppe der wissenschafts- und kunststützenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
• 1 Mitglied aus der Gruppe der Studierenden

Die Mitglieder des Wahlausschusses werden vom Senat für die jeweils durchzuführenden Wahlen bestellt. Der Wahlausschuss nimmt die ihm durch die Wahlordnung für die staatlichen Hochschulen (BayHSchWO) übertragenen Aufgaben wahr, insbesondere beschließt er auf Ersuchen der Wahlleiterin oder des Wahlleiters über die Regelung von Einzelheiten der Wahlvorbereitung und der Wahldurchführung.

Wahlausschuss 2023

Zur Erfüllung ihrer Aufgaben können die Wahlorgane Hilfspersonen (Wahlhelferinnen und Wahlhelfer) heranziehen. Die Mitglieder der Hochschule sind nach Art. 26 Abs. 1 Satz 2 BayHIG zur Übernahme von Wahlhelferaufgaben verpflichtet.

Das Wahlausschreiben enthält alle wesentlichen Informationen zu den Hochschulwahlen. Es wird per Aushang in folgenden Gebäuden bekanntgegeben:

• Verwaltungsgebäude
• Nikolakloster
• Wirtschaftswissenschaften
• Juridicum
• Informatik und Mathematik
• Zentralbibliothek
• Department für Katholische Theologie

Darüber hinaus wird es an dieser Stelle in digitaler Version veröffentlicht.

Wahlausschreiben 2023

Wahlvorschläge sind getrennt nach den Organen (Senat, Fakultätsräte, Studierendenparlament) und Gruppen

• Vertreterinnen und Vertreter der hauptberuflichen Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer
• Vertreterinnen und Vertreter der wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und Promovierenden
• Vertreterinnen und Vertreter der wissenschafts- und kunststützenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
• Studierende

einzureichen. Der Wahlausschuss prüft die Wahlvorschläge und beschließt über deren Gültigkeit und Zulassung.

Mit der Wahlbenachrichtigung erhalten alle Wahlberechtigten die Information über

• ihre Zuordnung zu Gruppe und Fakultät im Wählerverzeichnis
• den Auslegungszeitraum und –ort des Wählerverzeichnisses
• den Wahltermin
• den Abstimmungsraum oder die Abstimmungsräume
• die Möglichkeit der Briefwahl

Die Wahlbenachrichtigung erhalten alle Beschäftigten der Universität per E-Mail, alle Studierenden per Stud.IP.

Bitte prüfen Sie Ihre Wahlbenachrichtigung insbesondere auf die Zuordnung zur richtigen Gruppe und Fakultät. Bis zur Schließung des Wählerverzeichnisses haben Sie die Möglichkeit, eine Änderung der Zuordnung zu beantragen.

Alle Studierenden üben grundsätzlich ihre mitgliedschaftlichen Rechte in der Fakultät aus, der die Durchführung ihres Studiengangs obliegt.

Ihre bestehende Zuordnung zu einer Fakultät können Sie Ihrer Immatrikulations­bescheinigung entnehmen, die Sie im Campusportal der Universität Passau einsehen können.

Bei Zuordnung eines Studiengangs zu mehreren Fakultäten sind die Studierenden grundsätzlich in derjenigen Fakultät Mitglieder, der die Durchführung des Studiengangs obliegt. Studierende, die in mehreren Fakultäten studieren, treffen in der Regel bei der Immatrikulation ihre Wahl dahingehend, in welcher der Fakultäten sie ihre mitgliedschaftlichen Rechte wahrnehmen möchten. Sie können jedoch in diesen Fällen ihre bestehende Zuordnung im Wählerverzeichnis bis zu dessen Schließung durch Antrag auf Änderung des Wahlrechts an das Wahlamt – Raum N12 117, Nikolastraße 12, 94032 Passau – (oder Übersendung des ausgefüllten und unterschriebenen Antrags an die Funktionsadresse wahlamt@uni-passau.de) ändern.

Mitglieder der genannten Gruppen sind in der Regel der Fakultät zugeordnet, in der sie überwiegend tätig sind. Werden von Beschäftigten der oben genannten Mitgliedergruppen Tätigkeiten an mehreren Fakultäten mit gleichen Zeitanteilen ausgeübt, können diese eine Änderung ihrer bestehenden Zugehörigkeit im Wählerverzeichnis zu einer Fakultät durch Erklärung an das Wahlamt – Raum N12 117, Nikolastraße 12, 94032 Passau – beantragen. Das entsprechende Formular steht hier zum Download zur Verfügung.

Antrag auf Änderung des Wahlrechts

Wahlberechtigt und wählbar ist nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist. Dieses wird von der Verwaltung der Universität Passau erstellt. Das Wählerverzeichnis liegt innerhalb des durch die Wahlleiterin oder den Wahlleiter bestimmten Zeitraums im Wahlamt zur Einsicht aus. Eine elektronische Einsichtnahme ist nicht möglich. Am 28. Tag vor dem ersten Wahltag wird das Wählerverzeichnis geschlossen.

Gegen die Nichteintragung oder eine falsche Eintragung in das Wählerverzeichnis können die Betroffenen bis zum ersten Werktag nach Schließung des Wählerverzeichnisses (nicht an Samstagen) schriftlich den Rechtbehelf der Erinnerung bei der Wahlleiterin oder dem Wahlleiter einlegen.

Gegen die Eintragung einer Person in das Wählerverzeichnis, die nicht wahlberechtigt ist, kann jede oder jeder Wahlberechtigte bis zum ersten Werktag nach Schließung des Wählerverzeichnisses (nicht an Samstagen) schriftlich Erinnerung bei der Wahlleiterin oder dem Wahlleiter einlegen.

Die Wahlleiterin oder der Wahlleiter entscheidet über die Erinnerung und berichtigt ggf. das Wählerverzeichnis.

Die Stimmabgabe ist auch per Briefwahl möglich.

Wer eine Stimmabgabe in Form der Briefwahl beabsichtigt, muss bei der Wahlleiterin oder dem Wahlleiter einen entsprechenden Antrag stellen. Ein Antrag auf Übersendung der Briefwahlunterlagen muss spätestens am 14. Tag vor Beginn der Wahl in Textform bei der Wahlleiterin oder den Wahlleiter eingehen. Bei persönlicher Entgegennahme der Wahlunterlagen können Anträge auf Briefwahl bis sieben Tage vor der Wahl im Wahlamt – Raum N12 117, Nikolastraße 12, 94032 Passau – gestellt werden.

Antrag auf Briefwahl

Das Zentrum für Informationstechnologie und Medienmanagement hat eine besonders einfache und zeitsparende Möglichkeit eingerichtet, die Briefwahlunterlagen bequem von zu Hause aus zu beantragen. Die genauen Angaben und eine Beschreibung des Verfahrens erhalten Sie mit der Wahlbenachrichtigung.